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von Thorsten Clemens
08.09.2019
Ortsgemeinderat von Hochdorf-Assenheim
Warum kein dritter Ortsbeigeordneter?
Bei der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates von Hochdorf-Assenheim am 13.08.2019 hatte die FWG-Fraktion den Antrag eingebracht, die Hauptsatzung so zu ändern, dass ein dritter Beigeordneter gewählt werden kann. Bisher hatte die Ortsgemeinde nur zwei Beigeordnete. Die SPD hat diesen Antrag abgelehnt. Warum?

Die Ortsbeigeordneten sind die Stellvertreter es Ortsbürgermeisters. In seiner Abwesenheit müssen sie an seiner Stelle Rats- und Ausschusssitzungen leiten sowie in der Verwaltung Unterschriften leisten, z.B. um notwendige Ausgaben zu bestätigen. Auch bei Besprechungen des Bürgermeisters mit der Verwaltung - außerhalb der Ratssitzungen - sind die Beigeordneten oftmals dabei.

Bisher hatte Hochdorf-Assenheim zwei Beigeordnete, einen ersten und einen zweiten Beigeordneten. Der erste Beigeordnete vertritt den Bürgermeister, der zweite Beigeordnete kommt nur zum Zuge, wenn Bürgermeister und gleichzeitig erster Beigeordneter verhindert sind.

In den letzten fünf Jahren hatte die FWG den ersten Beigeordneten (Walter Schmitt), die SPD die zweite Beigeordnete (Andrea Clemens) und die CDU die direkt gewählte Ortsbürgermeisterin (Gabriele Böhle) gestellt. Die Zusammenarbeit der Beigeordneten und der Bürgermeisterin und auch der Ratsfraktionen war gut.

Vorschlag der FWG-Fraktion

Die FWG-Fraktion wollte die gute Zusammenarbeit aller drei Fraktionen im Rat fortsetzen und hatte darum im Rat beantragt, die Hauptsatzung der Ortsgemeinde derart zu ändern, dass ein dritter Ortsbeigeordneter gewählt werden sollte. Vorschlag der FWG in den Vorgesprächen war, entsprechend den Fraktionsstärken im Rat den ersten Beigeordneten von der FWG, den zweiten von der CDU und den dritten von der SPD besetzen zu lassen.

SPD lehnt dritten Beigeordneten ab

Die SPD-Fraktion hat in der Ratssitzung bei der Abstimmung über den Antrag der FWG  diesen Antrag abgelehnt. Nach Auffassung der SPD hat die Ortsgemeinde bisher keinen dritten Ortsbeigeordneten benötigt. Denn nur sehr selten war in der Vergangenheit der zweite Beigeordnete benötigt worden, um den Bürgermeister zu vertreten. Warum also einen dritten Beigeordneten? Gewiss nicht, um speziell der SPD ein Amt zu verschaffen. Das lehnt die SPD klar ab.

Nichts desto trotz ist die SPD auch weiterhin an einer guten Zusammenarbeit im Ortsgemeinderat interessiert - auch ohne eigenen Ortsbeigeordneten aus der SPD, auch über Parteigrenzen hinweg, zum Vorteil unserer Ortsgemeinde. Die Ablehnung des FWG-Antrags ist da keine grundsätzliche Änderung dieser Haltung.

Die FWG hat dann mit ihrer Ratsmehrheit den eigenen Antrag doch noch gebilligt. Anschließend wurden aber nur zwei Beigeordnte gewählt: einer von der FWG und eine von der CDU.

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(Foto: Thorsten Clemens)